Wie (un)demokratisch ist die Polizei?

– admin

Chat­grup­pen mit ras­sis­tis­chen und recht­sex­tremen Inhal­ten, der Abruf per­sön­lich­er Dat­en von Polize­icom­put­ern im Zusam­men­hang mit den Dro­hun­gen des NSU 2.0 und der Abschluss­bericht der von der hes­sis­chen Lan­desregierung einge­set­zten Polizei-Kom­mis­sion haben eine Debat­te angestoßen, die an diesem Abend fort­ge­führt wurde.

Die Ver­anstal­tung wurde von einem bre­it­en zivilge­sellschaftlichen Bünd­nis organ­isiert, das im Herb­st 2020 bere­its ein Forderungspa­pi­er an die hes­sis­che Lan­desregierung mit dem Titel „Demokratie stärken, Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus bekämpfen“ veröf­fentlicht hat. Auf die Forderung ein­er unab­hängi­gen Beschw­erdestelle wurde auch im Rah­men der Ver­anstal­tung nochmal hingewiesen.

v.l.n.r.: Alexan­der Bauer (innen­poli­tis­ch­er Sprech­er der CDU-Land­tags­frak­tion), Felix Paschek (Leit­er Stab­sstelle Fehler- und Führungskul­tur im hes­sis­chen Innen­min­is­teri­um), Dr. Rain­er Beck­er (Leit­er des Demokratiezen­trums Hes­sen), Seda Başay-Yıldız (Recht­san­wältin) und Mod­er­a­torin: Dr. Car­men Col­i­nas

Herr Prof. Dr. Sin­gelnstein kon­nte an der Ver­anstal­tung krankheits­be­d­ingt lei­der nicht teil­nehmen. Umso mehr haben wir uns gefreut, dass Dr. Rain­er Beck­er vom Hes­sis­chen Demokratiezen­trum in Mar­burg spon­tan ein­sprin­gen kon­nte. Frau Dr. Car­men Col­i­nas mod­erierte eine span­nende Diskus­sion, welche Sie auch hier nochmal nach­schauen kön­nen:

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